Wegeunfall

Erleidet ein Arbeitnehmer während einer versicherten Tätigkeit einen Unfall, so wird dieser als „Arbeitsunfall“ oder auch „Betriebsunfall“ bezeichnet. Liegt ein Arbeitsunfall vor, so ist immer die Zuständigkeit der gesetzlichen Unfallversicherung zuständig, z.B. eine Berufsgenossenschaft, bei der jeder Arbeitgeber Mitglied sein muss. An diese gesetzliche Unfallversicherung der Arbeitgeber Beiträge zur Versicherung seiner Arbeitnehmer/innen ab. Die Bestimmungen über die gesetzliche Unfallversicherung ist im SGB VII geregelt.

Um Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung erhalten zu können, muss ein Arbeitsunfall vorliegen, der folgende Kriterien erfüllt: der Verunfallte ist in einer gesetzlichen Unfallversicherung versichert und erlitt den Unfall im Zusammenhang mit seiner versicherten Tätigkeit. Dies bedeutet, dass die Tätigkeit als alleinige oder wesentliche Unfallursache anzusehen ist, zumindest aber muss sie mitursächlich sein.
 
Der Versicherungsschutz bei Arbeitnehmern ist insofern generell gegeben, da sie kraft Gesetzes in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert sind. Dabei ist es nicht von Bedeutung, wie lange sie bereits im betreffenden Betrieb beschäftigt sind.
 
Ein Unfall nach § 8 Abs. 1 SGB VII liegt vor, wenn im Zusammenhang mit der Arbeit von außen etwas auf den Versicherten einwirkt. Dies ist z.B. bei herabstürzenden Gegenständen oder einem Sturz am Arbeitsplatz der Fall. Der Unfall muss selbstverständlich unfreiwillig passiert sein; wollte der Arbeitnehmer sich selbst verletzen, liegt kein Versicherungsfall vor.
 
Innere Erkrankungen oder plötzlich auftretende Beschwerden, wie zum Beispiel ein Herzinfarkt, zählen nicht zu Unfällen. Ausnahmen bestehen allerdings in jenen Fällen, in denen ein Herzinfarkt als Folge von psychischer oder physischer Überanstrengung eintritt. Der Nachweis dürfte in diesen Fällen allerdings oftmals schwierig sein.
 
Doch nicht jeder Unfall, der während der Arbeitszeit geschieht, ist automatisch ein Arbeitsunfall. Benutzt ein Arbeitnehmer betriebseigene Geräte zu privaten Zwecken und verunfallt dabei, so ist dies nicht als Arbeitsunfall zu werten – unerheblich ist, ob dieses Unfallereignis während oder außerhalb der eigentlichen Arbeitszeit geschieht. Im umgekehrten Fall ist ein Unfall aber als Arbeitsunfall anzusehen, wenn ein Arbeitnehmer während seiner versicherten Tätigkeit am Arbeitsplatz ein kurzes Privatgespräch führt.
 
Toilettengänge sind versichert; ebenso der Weg zu Kantine oder zum Mittagessen außerhalb des Betriebsgeländes. Anders hingegen ist die Regelung bei innerbetrieblichen Essens- und Trinkpausen, auch wenn diese in betriebseigenen Kantinen stattfinden: in dieser Zeit sind die Arbeitnehmer in der Regel nicht versichert, außer wenn die Nahrungsaufnahme notwendig für die Erhaltung der Arbeitskraft ist [SG Heilbronn, 26.03.2012, S 5 U 1444/11].
 
Ein Unfall, der sich während einer betrieblichen Weihnachtsfeier ereignet hat, ist als Arbeitsunfall anzusehen, da eine Weihnachtsfeier so lange als „Dienst“ gewertet wird, bis der Chef geht [SG Frankfurt am Main, 24.01.2006, S 10 U 2623/03].
 
Wenn ein Arbeitnehmer auf direktem Weg von Zuhause zu seiner Arbeit (oder umgekehrt) einen Unfall hat, so wird dieser als „Wegeunfall“ bezeichnet und es muss eine Unfallanzeige stattfinden. Der Wegeunfall ist dem Arbeitsunfall gleichgestellt und gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versichert: „Versicherte Tätigkeiten sind auch das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit“. Auch bei Wegeunfällen tritt die gesetzliche Unfallversicherung ein, wobei zu beachten ist, dass die Abgrenzung zwischen einem Wegeunfall und einer rein privaten Tätigkeit oftmals sehr schwierig ist:
 
Grundsätzlich beginnt der unfallversicherte Weg mit dem Durchschreiten der Haustür  und  endet mit dem Erreichen der Arbeitsstätte. Ein Unfall innerhalb des Wohnhauses ist also nicht als Wegeunfall zu werten, da dieses sich nicht in dem geschützten Bereich befindet.
 
Der Arbeitnehmer ist allerdings nicht dazu verpflichtet, einen bestimmten Weg zwischen Wohnung und Arbeitsplatz zu wählen (dies schließt auch ein, dass er nicht den kürzesten oder schnellsten Weg nehmen muss). Er ist aber bei Wegen, die privaten Tätigkeiten dienen, nicht versichert. Als „private Tätigkeiten“ können z.B. Privateinkäufe und Arztbesuche angesehen werden. Während sich der Arbeitnehmer auf einem solchen Weg befindet, besitzt er keinen Versicherungsschutz; dieser endet in dem Moment, wenn er seinen üblichen Arbeitsweg verlassen hat und tritt erst wieder in Kraft, wenn er auf diesen Weg zurückkehrt. Allerdings wird das Verbringen von Kindern in den Kindergarten auf dem Weg zur Arbeit grundsätzlich als Arbeitsweg angesehen. Dasselbe gilt für einen Besuch der Apotheke wegen plötzlich auftretender Kopfschmerzen. Die Abgrenzung im Einzelnen ist oft schwierig undhäufiger Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Denn die Einordnung hängt von den Besonderheiten des Einzelfalles ab.
Gerne beraten wir Sie, ob ein Anspruch gegenüber derUnfallversicherung in Ihrem Fall gegeben ist. 
 
Einfacher ist die Beurteilung bei Unfällen, die auf Dienstreisen oder Wegen während der Arbeitszeit aus betrieblichen Gründen zurückgelegt werden, diese sind der Arbeitsleistung zuzuordnen und gelten deshalb grundsäztlich als Arbeitsunfälle.