Rehabilitation

Die Rehabilitation, abgekürzt „Reha“ genannt, ist ein wichtiger Bestandteil im deutschen Gesundheits- und Sozialwesen. Die gesetzlichen Grundlagen sind im Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) geregelt.

Die Rehabilitation in der Sozialversicherung gliedert sich in die nachfolgend genannten drei Teilbereiche auf:

Eine Rehabilitation kann ambulant oder stationär durchgeführt werden. Bei stationären Rehaleistungen im medizinischen Bereich wird umgangssprachlich von einer „Kur“ gesprochen.

Als Leistungserbringer kommen in Deutschland insgesamt sieben verschiedene Rehabilitationsträger in Betracht:

  1. Bundesagentur für Arbeit
  2. gesetzliche Rentenversicherung
  3. gesetzlichen Krankenkassen
  4. gesetzliche Unfallversicherung
  5. Träger der Kriegsopferversorgung und Kriegsopferfürsorge
  6. Träger der öffentlichen Jugendhilfe
  7. Träger der Sozialhilfe

Neben diesen Leistungsträgern erbringen die Integrationsämter nachrangig gemäß § 102 Abs. 5 SGB IX berufliche Rehabilitationsleistungen für schwerbehinderte Menschen. Die Integrationsämter sind jedoch keine „echten“ Rehabilitationsträger im Sinne des § 6 SGB IX

Zuständiger Rehabilitationsträger:

Welcher Träger im Einzelfall für die Gewährung der Rehabilitationsleistungen zuständig ist, wird im Sozialgesetzbuch in für den Bürger unübersichtlichen Zuständigkeitsvorschiften geregelt. Hier hilft jedoch § 14 SGB IX (Zuständigkeitserklärung) weiter. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift klären die Leistungsträger die Zuständigkeit untereinander. Der Bürger muss lediglich einen formlosen Antrag auf Rehabilitationsleistungen bei einem der oben genannten sieben Rehabilitationsträger stellen. Sofern der zuerst angegangene Leistungsträger nicht zuständig ist, leitet dieser den Antrag an den zuständigen Leistungsträger weiter. Geschieht dies nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Antragseingang, wird der erstangegangene Leistungsträger kraft Gesetzes zuständig. 

Für Personen im arbeitsfähigen Alter ist zahlenmäßig am häufigsten ein Träger der gesetzlichen Rentenversicherung zuständig.  

Die gesetzlichen Krankenversicherungen hingegen gewähren Rehabilitationsleistungen, um Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen oder ihre Verschlimmerung zu verhüten, vgl. § 11 Abs. 2 SGB V. Sie sind vor allem zuständig für Kinder und Jugendliche, nicht berufstätige Erwachsene und Rentner. 

Medizinische Rehablitation:

Ein Anspruch auf stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation besteht nach § 40 SGB V iVm § 39 SGB I immer dann, wenn Leistungen der ärztlichen Behandlung oder ambulante Rehabilitationsmaßnahmen nicht ausreichen, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Liegen diese Voraussetzungen vor, darf die Krankenkasse die Leistungen nicht aus Ermessenserwägungen ablehnen, denn es handelt sich insoweit um eine Pflichtleistung der Krankenkasse gemäß § 40 Abs. 2 SGB V. Ein erneuter Anspruch besteht regelmäßig erst wieder nach vier Jahren, vgl. § 40 Abs. 3 Satz 4 SGB V. Ausnahmsweise aber auch früher, nämlich dann, wenn eine vorzeitige Leistung aus medizinischen Gründen dringend erforderlich ist.   

Berufliche Rehabilitation:

Leistungen zur beruflichen Rehabilitation (Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben) erhalten behinderte Personen oder von Behinderung bedrohte Personen, um ihre Erwerbsfähigkeit entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben möglichst auf Dauer zu sichern. 

Wie die medizinische Rehabilitation ist auch die berufliche Rehabilitation in der deuschen Sozialversicherung als Pflichtleistung ausgestaltet. Sofern die versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen vorliegen, muss daher eine Leistungsgewährung erfolgen.

Zum Leistungskatalog gehören die unteschiedlichsten Maßnahmen, beispielhaft listen wir die wichtigsten nachfolgend auf:

  • Hilfen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes
  • Berufliche Anpassung, Ausbildung und Weiterbildung 
  • Gründungszuschuss bei Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit
  • Leistungen an Arbeitgeber zur Unterstütung der Beschäftigungsbereitschaft
  • Leistungen in einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen

Neben den persönlichen Voraussetzungen zur Leistungsgewährung müssen auch bestimmte  versicherungsrechtliche Voraussetzungen gegeben sein. In der gesetzlichen Rentenversicherung setzt dies zwei Dinge voraus:

  1. ohne die Rehabilitationsleistung müsste eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit gezahlt werden oder die Leistungen müssen unmittelbar im Anschluss an eine medizinische Rehabilitation erforderlich sein, um die Rehabilitaton erfolgreich beenden zu können;
  2. der Versicherte muss zum Zeitpunkt der Antragstellung bereits eine Wartezeit von 15 Jahren in der gesetzlichen Rentenversicherung zurück gelegt haben.

Bei allen Rehabilitationsleistungen besteht ein Wunsch- und Wahlrecht des Leistungsberechtigten. So muss bei der Entscheidung über Leistungen und bei der Ausführung der Leistungen zur Teilhabe den berechtigten Wünschen des Leistungsberechtigten entsprochen werden, vgl. § 9 SGB IX. Dabei muss auf die persönliche Lebenssituation, das Alter, das Geschlecht, die Familie sowie die religiöse und weltanschaulichen Bedürfnisse der Leistungsberechtigten Rücksicht genommen werden.